Nach der Kommunalwahl – Piraten und freie Wähler wollen Fraktion bilden

……geboren, nix dazu gelernt, die Hälfte vergessen.

Eine solche Einschätzung drängt sich mir förmlich auf, wenn ich den aktuellen Dringlichkeitsantrag des frisch gewählten einzigen piratösen Stadtverordneten in Kassel lese:

Der Kreisparteitag möge beschließen:
*Der Kreisverband Kassel Stadt-Land-Web unterstützt eine
Fraktionsbildung zwischen den Freien Wählern und dem Pirat in der
Stadtverordnetenversammlung.*

Das absurde dabei ist, dass die Piraten mal damit Reklame machten, Politik anders anzugehen als die Etablierten. Das praktizieren sie u.a. damit, dass es in der Piraten-Partei mehr Funktionen und Funktionäre als normale Mitglieder gibt (Geschäftsführer, politische Geschäftsführe, Generalsekretäre, Vorsitzende sowieso….). Nach der letzten Kommunalwahl zogen immerhin zwei Stadtverordnete in Kassels Stadtparlament ein. Die gaben ihren Einstand  – die Kreuze auf den Wahlzetteln waren noch nicht trocken – mit einem flotten Deal mit der Grünen-Fraktion, um ein Mandat in der Regionalversammlung zu ergattern. (Solche Deals kannten wir bis dato von den Alt-Parteien ja nun wirklich nicht.) Die zwei piratösen Stadtverordneten stümperten dann mit erstaunlicher Intensität vor sich hin. Am Ende flog die gebildete Fraktionsgemeinschaft mit Kassels ehemaligem SPD-Vorsitzenden mit Krawall auseinander, einer der Piratösen verlor die Lust am Piratösen und ging von Bord, und Kassels Piratenpartei war bis zum Ende der Wahlperiode mit aller Kraft damit beschäftigt, so zu zun, als hätte sie mit all dem gar nichts zu tun.

Bei der diesjährigen Kommunalwahl waren die Piraten dann natürlich wieder dabei. Um Politik kann es dabei nicht gegangen sein. Aber die Piraten machen ja nun bei sowas ohnehin nicht aus politischen Gründen mit. Ich weiß noch wie ich gelacht habe, als ich gut zwei Wochen vor der Wahl gelesen habe, dass nun auch das piratöse Kommunalwahlprogramm fertig gestellt war – also natürlich noch nicht gedruckt, so etwas braucht ja Zeit. Aber druckfertig war es am 18.02.2016 dann schon. Chapeau.

Nun also sind die Kreuzchen auf den Wahlzetteln an einigen Stellen immer noch feucht, da wiederholt sich die Geschichte. Die Piraten vereinigen sich mit den Freien Wählern. Lediglich die Mehrheitsverhältnisse haben sich geändert. Waren es 2012 noch zwei Piraten, die mit Dr. Hoppe fusionierten, ist es heute ein Pirat, der mit zwei Freien Wählern – u.a. Dr. Hoppe – fusionieren will. Ich bin ganz sicher, dass die Fusion gelingt. Denn um Politik geht es dabei ganz offensichtlich bei allen Beteiligten nicht. Stattdessen will man sich um jeden Preis den Fraktionsstatus nebst der damit verbundenen materiellen Ausstattung sichern. Auch das ein wirklich überraschend neuer Politikansatz.

Unser’n täglich Rassismus gib uns heute – der Politikchef der HNA

Es musste viel geschrieben und berichtet werden über die rassistischen Übergriffe in Deutschland. Brandanschläge auf Unterkünfte für Menschen auf der Flucht, strukturelles polizeiliches Versagen gegenüber Flüchtenden usw. usf. Es kann nicht nur angesichts des Zulaufs der AFD sondern auch im Hinblick auf das sogenannte Ayslpaket II oder die heutige Reise von Hotte Seehofer zu Victor Orban kein Zweifel daran bestehen, dass diese Übergriffe nur die Spitze des Eisberges sind. Dass es den auch aus kontrolliert biologischem Anbau gibt, für diese Gewissheit sorgt dann u.a. Boris Palmer.
Heute gab nun die HNA einen  Blick darauf preis, wer sich da unter der Oberfläche in der Masse des Eisberges tummelt. Es ist – Überraschung – der Politikchef der HNA, Herr Dr. Tibor Pésza. Der hat heute einen Artikel veröffentlicht, der sich mit dem Plädoyer des Trigema-Chefs zur Wahl der Grünen in Baden-Württemberg beschäftigt. Eigentlich ein harmloser und wenig spannender Vorgang, wenn ein Konservativer sich von ganz schwarz nach grün-schwarz umorientiert. Der letzte Absatz der heutigen Ergüsse von Pésza aber läßt tief blicken. Denn dem katholisch-frömmelnden Politikchef ist nicht nur das täglich Brot ein Bedürfnis. Nein, auch der tägliche Rassismus braucht ein Ventil. Und so, ganz unaufgeregt, ganz normal und selbstverständlich formuliert der HNA-Mensch, dass die Bereitschaft des Trigema-Chefs ggf. auch einen pakistanischen Flüchtling ohne Papiere und ohne Erlaubnis als Mitarbeiter einzustellen doch eine besondere Bedeutung habe. Nicht weil Wolfgang Grupp sich dabei von fehlender Erlaubnis oder fehlenden Papieren nicht stört läßt, sondern weil er ja allen Kindern seiner Mitarbeiter einen Arbeitsplatz garantiert. Was will uns dieser frömmelnde HNA-Rassist im Range des Politik-Chefs damit nun sagen? Der Pakistaner rammelt ohne Sinn und Verstand und selbstverständlich ohne Verhütung, sodass man dem Trigema-Chef nur raten kann entweder,

– den Pakistani doch nicht einzustellen?
– seinen Mitarbeiter/innen nicht solche Zusagen zu machen?
– besser: nur seinen deutschen Mitarbeiter/innen solche Zusagen zu machen?
– oder gleich eine neue Produktionshalle zu errichten, um für die Massen pakistanischen Nachwuchses Arbeitsplätze bereit zu stellen?

Wer solche Fragen stellt, bekommt auch Antworten. In diesem Fall kann ich gut darauf verzichten!

Und wer glaubt und hofft, dass dieser subtile Rassimsus, der sich dort als Kernbestandteil der  Geisteshaltung des HNA-Autors offenbart hat, nur pakistanische Menschen zum Ziel hat und nur auf diese Koryphäe des Lokaljournalismus beschränkt ist, der braucht neben dem täglich‘ Brot auch einen starken Glauben.

Branner-Brücke: SPD, Grüne und CDU stimmen gegen Umbenennung

Die nach dem ehemaligen Oberbürgermeister Karl Branner (SPD) benannte Brücke über die Fulda wird trotz der Verstrickung des Namensgebers in den Nationalsozialismus nicht umbenannt. Für den Antrag der Freien Wähler stimmten in namentlicher Abstimmung nur die Fraktionen der Linken, der FDP und der Freien Wähler sowie zwei Stadtverordnete der SPD und sechs Stadtverordnete der Grünen. Die Fraktionen der SPD, der Grünen und der CDU stimmten gegen die von einem großen Teil der Stadtgesellschaft und den beiden betroffenen Ortsbeiräten verlangte Umbenennung. Die SPD-Fraktion folgte damit einem Votum des SPD-Oberbürgermeisters Hilgen, der sich zwar für die Umbenennung einer nach Branner benannten Seitenhalle im Rathaus aber gegen eine Umbenennung der Brücke ausgesprochen hatte. Auch die CDU unterstützte diese widersprüchliche Haltung des Oberbürgermeisters und lehnte geschlossen die Umbenennung ab. Ein Trauerspiel der besonderen Art boten die Grünen: Öffentlich traten Sie für die Umbenennung ein, im Parlament stimmte ihre Fraktion – von sechs Ausnahmen abgesehen – für die Beibehaltung des Namens.

Kommunalwahl 2016 -SPD zieht Spitzenkandidaten zurück

Ich wollte schon seit einigen Tagen etwas zur Kommunalwahl schreiben. Denn auffällig ist, dass insbesondere SPDCDUGRÜNE massiv Werbung für die Partei DIE PARTEI machen, obwohl doch DIE PARTEI zur Kommunalwahl gar nicht antritt. Aber man hat sich bei SPDCDUGRÜNE ganz offensichtlich vom legendären Slogan der PARTEI inspirieren lassen: „Inhalte überwinden“. Anders lassen sich Wahlplakate mit Aussagen wie „Ja zu Kassel“ (wer würde wohl mit einem NEIN zu Kassel zur Wahl antreten) oder „Die Documenta bleibt in Kassel“ und „Kassel wird Kulturhauptstadt“ kaum erklären. „Ja zur SPD“ gefällt mir auch gut. Keiner weiß warum? Aber darum geht’s auch nicht. Einfach so, ist die Aufforderung. Das muss langen.

Nun scheint die Kasseler SPD aber auch ihren eigenen Spitzenkandidaten überwunden zu haben. Was für die Einen eine Drohung sein mag, ist für viele andere ein Versprechen. Heute jedenfalls postet der SPD-Stadtverordnete Bürger ein Bildchen bei Facebook mit den Gesichtern der SPD-Stadtverordneten, die nicht mehr antreten. Und wer lacht mir da aus der letzten Reihe entgegen? Richtig, Dr. Schnell.

Ich erinnere mich noch sehr genau daran, dass es der „Sozialexperte“ Dr. Schnell gewesen ist, der von Juli 2009 bis Januar 2010 in nibelungenhafter Treue den Hartz-IV-Betrug des SPD-Sozialdezernenten Barthel verteidigt hat. Monatelang hat die SPD die Anträge der Kasseler Linken dazu abgewiesen. Im Februar 2010 war es dann Dr. Schnell, der vor der Sitzung des Stadtparlaments an unsere Pulte schlich und fragte, ob wir denn unseren Antrag wieder stellen würden. Diesmal würde die SPD nämlich zustimmen. Und es war eben nicht die Einsicht oder die Exhumierung eines sozialen Gewissens, der dazugeführt hat. Nein, der öffentliche Druck war einfach zu groß geworden.

 

Sollte jetzt also tatsächlich Dr. Schnell überwunden worden sein? Wahrscheinlich aber ist es nur eines der vielen von der SPD gebrochenen Wahlversprechen. Diesmal eben schon vor der Wahl.

Umbenennung der Karl-Branner-Brücke

In den vergangenen Wochen hat es in Kassel eine intensive und zum Teil auch sehr emotionale Diskussion um die Nazi-Vergangenheit dreier Oberbürgermeister der Nachkriegszeit und hier insbesondere des langjährigen Oberbürgermeisters Karl Branner gegeben. Besonders umstritten war die Forderung der Umbenennung der Karl-Branner-Brücke. Die Mehrheit der SPD mit Oberbürgermeister Hilgen an der Spitze wollte zwar eine nach Branner benannte Seitenhalle im Rathaus umbenennen, nicht aber die Branner-Brücke. Sie wurde dabei in ihrer wenig konsequenten Haltung von der CDU unterstützt. Grüne, eine Minderheit in der SPD, FDP, Linke und meine Fraktion Demokratie erneuern/Freie Wähler waren der Auffassung, dass auch die Brücke umbenannt werden soll. Am Ende lagen insgesamt vier zum Teil identische zum Teil aber auch abweichende Anträge vor, die zu einem Abstimmungsverfahren führten, das für einige Stadtverordnete offenbar eine zu große Herausforderung darstellte. Jedenfalls stimmten Grüne, SPD und CDU gleich zweimal gegen die Umbenennung der Branner-Brücke, so dass die Umbenennung mit einer breiten Mehrheit abgelehnt wurde.

Dies ist deshalb sehr bedauerlich, weil Grüne und eine Minderheit der SPD in der Diskussion angekündigt hatten, für die Umbenennung stimmen zu wollen. Da mehrere Stadtverordnete von SPD und Grünen uns gegenüber erklärten, dass ihr Abstimmungsverhalten der Unübersichtlichkeit des Abstimmungsverfahrens geschuldet sei und deshalb aus Versehen erfolgte, bringen wir unseren Antrag auf Umbenennung der Branner-Brücke erneut ein. Wir sind zuversichtlich, dass sich eine Mehrheit der Stadtverordneten für die Umbenennung aussprechen wird – jedenfalls dann, wenn alle, die für die Umbenennung eintreten auch für die Umbenennung stimmen. Diesmal ist das Abstimmungsverfahren auch sehr einfach und übersichtlich: Ein Tagesordnungspunkt, ein Antrag, eine Abstimmung. Ja bedeutet Umbenennung, Nein das genaue Gegenteil.

CDU-Kassel, soooo cooooool

Ich gebe zu, es hat bei mir mal wieder etwas länger gedauert bis der Groschen gefallen ist. Immerhin musste ich den ja auch noch in Cent umrechnen.
Als ich in unserem treuen Lokalblättchen von dieser politischen Marketing-Offensive unsere ansonsten zuverlässig schnarchenden CDU las, habe ich dem keine Beachtung geschenkt. CDU halt. Gestern habe ich dann erstmals die Plakate selber gesehen. Da musste ich erst lachen und dann wurde ich nachdenklich. Da wir uns ganz offensichtlich den Sommerferien nähern, denn sonst wäre für diesen Blödsinn niemals so viel Platz in der Zeitung, mache ich jetzt hier den Trittbrettfahrer und versuche auch noch ein paar Klicks abzugreifen.
Warum kommt jemand auf die Idee, die CDU cool zu finden – und dann auch noch die Kasseler – und hat dann auch noch das Bedürfnis, das der Welt mitzuteilen? Ich habe mich spontan gefragt, was man rauchen muss und vor allem wie viel, um auf dieses schmale Brett zu steigen. Als ich dann gesehen habe, dass wirklich alle Plakate auch so was von verknittert geklebt waren, nährte das den Verdacht, diese Aktion sei nur unter dem Einfluss von Rauschmitteln möglich gewesen. Und in diesem Moment war der Groschen dann gefallen und in Cent umgerechnet. Unsere coolen Kasseler Freunde sind mit allerbesten Verbindungen in die CDU-Spitze ihrer Zeit einfach schon voraus. Denn hat nicht gerade erst ein CDU-Bundestagsabgeordneter die Legalisierung von Cannabis gefordert? Pfeiffer heißt der Mann – Nomen est Omen. Da haben diese CDUler hier in Kassel wohl mit Pfeiffer ein Pfeiffchen……. und am Ende haben sich alle so was von saucooooool gefühlt.

Ein neuer Kämmerer für Kassel – Klon oder Clown?

Der Personalwechsel an der Spitze der Kämmerei und des Sozialdezernats in Kassel kann natürlich – das liegt in der Natur der Sache – ein Neuanfang sein bzw. eine qualitative Entwicklung bringen. Kann – muss aber nicht. Ganz offensichtlich hat sich Kassels Rathaus-Koalition für das Muss-aber-nicht entschieden.
Zunächst darf allerdings thematisiert werden, dass die Berufung von jemandem, dessen Verwaltungs- und Leitungserfahrung selbst mit „überschaubar“ noch übertrieben positiv beschrieben ist, an die Spitze des Doppeldezernates Finanzen und Soziales mehr als verwegen ist. Dass der Kandidat zudem weder mit besonderen beruflichen Kenntnissen im Bereich der Sozial- und Finanzpolitik belastet ist, dürfte dafür sorgen, dass er das Amt ganz befreit – von jeder Kompetenz – antritt. Das erinnert an längst vergangen geglaubte Zeiten als in Kassel ein SPD-Fraktionsvorsitzender an die Spitze der städtischen Wohnungsbaugesellschaft berufen wurde. Damals befragt, was ihn denn für dieses schöne – vor allem aber auch gut bezahlte – Amt qualifizieren würde, lautete die Antwort in ihrer ganzen sozialdemokratischen Schlichtheit: es gäbe kaum ein Amt in der Stadt, für das ein SPD-Fraktionsvorsitzender nicht geeignet sei. So kann man es sehen – muss man aber nicht. Wer geglaubt hat, die Kasseler SPD hätte sich in den letzten Jahren wenigstens ein bisschen entwickelt, darf sich stattdessen an der erstaunlichen Beton-Kontinuität erfreuen, wie sie nur eine Machtbesoffenheit allzu zu vieler Jahre an den Schalthebeln der Politik hervorbringt.
Neben dem vollständigen Mangel an Verwaltungs-/Leitungserfahrung lässt aber auch der Rest des Neuen nicht viel neues geschweige denn positives erwarten.
Christian Geselle ist der Prototyp des Karrieristen, der an Rockzipfeln der etablierten Funktionäre in der SPD Karriere gemacht hat. Diese Leute finden sich ausnahmslos in allen Parteien. Deswegen sind sie sich auch so erschreckend ähnlich. Persönliches politisches Profil, politische Ambitionen, die über das eigene Fortkommen hinausgehen, sucht man bei denen vergeblich. Allerdings kennen sie die Floskeln, mit denen altruistische Motive geheuchelt werden, aus dem Effeff. Konsequenterweise hat der Kasseler Geselle in seiner politischen Laufbahn weder sich noch die Öffentlichkeit mit eigenen politischen Ideen oder Initiativen belastet. Nicht, dass ich diese vermisst hätte. Dennoch fällt die politische Inhaltsleere auf. Ein guter Parteikarrierist aber, und das isser, profiliert sich eben als Klon seiner Rockzipfel-Vorturner. Rhetorisch-intellektuell wandelte Geselle dabei jahrelang in den begrenzten Fussstapfen von Uwe Frankenberger, der nun an die Spitze der Kasseler SPD gerückt ist. Wenn in der politischen Debatte als Maßeinheit der Intelligenzquotient gefragt ist, trumpfen beide zuverlässig mit Phon auf. Davon aber immer viel und wie man hört auch in den internen Sitzungen. Dass ein Klon dabei mehr als einmal in die Gefahr gerät zum Clown zu werden, hat Geselle sowohl im Stadtparlament als auch in öffentlichen Veranstaltungen unter Beweis gestellt. Unvergessen seine Aussage in der Debatte zum Langen Feld, die Gewerbesteuer würde wie Brei vom Himmel fallen, man müsse nur die Löffel hinhalten. Kann man glauben – muss man aber nicht.  In der Debatte um die Sanierung der Freibäder gab er mit seinem Vorgänger Barthel den treuen Klon bzw. traurigen Clown bei dem Versuch, die Harleshäuser und Wilhelmshöher zu spalten und gleichzeitig den treusorgenden Politiker zu heucheln.
Wie ich höre gab es nach der Anhörung der Kandidaten für die Barthel-Nachfolge gute Gründe, sich darum Sorgen zu machen, dass der neue Kämmerer den Unterschied zwischen Doppik (kaufmännische Buchführung) und Aspik nicht wirklich erklären kann. Am Ende bekommt Kassel also womöglich nur einen Hampelmann, an dessen Strippen andere ziehen.  Bertram Hilgen bekommt mit Geselle nun aber sicher einen Dezernenten, der seine Kreise nicht stören wird. Aufpassen muss Hilgen nur, dass der neue Geselle in der Dezernentenrunde nicht noch mehr Dummheiten macht, als der unglückliche Bürgermeister Kaiser. Denn solche Dummheiten können in den Bereichen Finanzen und Soziales zu Folgen führen, die nun aber gar nicht mehr lustig sind. Und so gilt für die Dezernatsbesetzung der SPD in Kassel die alte Regel: gute Leute holen sich gute bzw. noch bessere Leute. Schlechte Leute……. .