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Archive for the ‘Uncategorized’ Category

……geboren, nix dazu gelernt, die Hälfte vergessen.

Eine solche Einschätzung drängt sich mir förmlich auf, wenn ich den aktuellen Dringlichkeitsantrag des frisch gewählten einzigen piratösen Stadtverordneten in Kassel lese:

Der Kreisparteitag möge beschließen:
*Der Kreisverband Kassel Stadt-Land-Web unterstützt eine
Fraktionsbildung zwischen den Freien Wählern und dem Pirat in der
Stadtverordnetenversammlung.*

Das absurde dabei ist, dass die Piraten mal damit Reklame machten, Politik anders anzugehen als die Etablierten. Das praktizieren sie u.a. damit, dass es in der Piraten-Partei mehr Funktionen und Funktionäre als normale Mitglieder gibt (Geschäftsführer, politische Geschäftsführe, Generalsekretäre, Vorsitzende sowieso….). Nach der letzten Kommunalwahl zogen immerhin zwei Stadtverordnete in Kassels Stadtparlament ein. Die gaben ihren Einstand  – die Kreuze auf den Wahlzetteln waren noch nicht trocken – mit einem flotten Deal mit der Grünen-Fraktion, um ein Mandat in der Regionalversammlung zu ergattern. (Solche Deals kannten wir bis dato von den Alt-Parteien ja nun wirklich nicht.) Die zwei piratösen Stadtverordneten stümperten dann mit erstaunlicher Intensität vor sich hin. Am Ende flog die gebildete Fraktionsgemeinschaft mit Kassels ehemaligem SPD-Vorsitzenden mit Krawall auseinander, einer der Piratösen verlor die Lust am Piratösen und ging von Bord, und Kassels Piratenpartei war bis zum Ende der Wahlperiode mit aller Kraft damit beschäftigt, so zu zun, als hätte sie mit all dem gar nichts zu tun.

Bei der diesjährigen Kommunalwahl waren die Piraten dann natürlich wieder dabei. Um Politik kann es dabei nicht gegangen sein. Aber die Piraten machen ja nun bei sowas ohnehin nicht aus politischen Gründen mit. Ich weiß noch wie ich gelacht habe, als ich gut zwei Wochen vor der Wahl gelesen habe, dass nun auch das piratöse Kommunalwahlprogramm fertig gestellt war – also natürlich noch nicht gedruckt, so etwas braucht ja Zeit. Aber druckfertig war es am 18.02.2016 dann schon. Chapeau.

Nun also sind die Kreuzchen auf den Wahlzetteln an einigen Stellen immer noch feucht, da wiederholt sich die Geschichte. Die Piraten vereinigen sich mit den Freien Wählern. Lediglich die Mehrheitsverhältnisse haben sich geändert. Waren es 2012 noch zwei Piraten, die mit Dr. Hoppe fusionierten, ist es heute ein Pirat, der mit zwei Freien Wählern – u.a. Dr. Hoppe – fusionieren will. Ich bin ganz sicher, dass die Fusion gelingt. Denn um Politik geht es dabei ganz offensichtlich bei allen Beteiligten nicht. Stattdessen will man sich um jeden Preis den Fraktionsstatus nebst der damit verbundenen materiellen Ausstattung sichern. Auch das ein wirklich überraschend neuer Politikansatz.

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Es musste viel geschrieben und berichtet werden über die rassistischen Übergriffe in Deutschland. Brandanschläge auf Unterkünfte für Menschen auf der Flucht, strukturelles polizeiliches Versagen gegenüber Flüchtenden usw. usf. Es kann nicht nur angesichts des Zulaufs der AFD sondern auch im Hinblick auf das sogenannte Ayslpaket II oder die heutige Reise von Hotte Seehofer zu Victor Orban kein Zweifel daran bestehen, dass diese Übergriffe nur die Spitze des Eisberges sind. Dass es den auch aus kontrolliert biologischem Anbau gibt, für diese Gewissheit sorgt dann u.a. Boris Palmer.
HNA1 - 04MAR16Heute gab nun die HNA einen  Blick darauf preis, wer sich da unter der Oberfläche in der Masse des Eisberges tummelt. Es ist – Überraschung – der Politikchef der HNA, Herr Dr. Tibor Pésza. Der hat heute einen Artikel veröffentlicht, der sich mit dem Plädoyer des Trigema-Chefs zur Wahl der Grünen in Baden-Württemberg beschäftigt. Eigentlich ein harmloser und wenig spannender Vorgang, wenn ein Konservativer sich von ganz schwarz nach grün-schwarz umorientiert. Der letzte Absatz der heutigen Ergüsse von Pésza aber läßt tief blicken. Denn dem katholisch-frömmelnden Politikchef ist nicht nur das täglich Brot ein Bedürfnis. Nein, auch der tägliche Rassismus braucht ein Ventil. HNA3 - 04MAR16Und so, ganz unaufgeregt, ganz normal und selbstverständlich formuliert der HNA-Mensch, dass die Bereitschaft des Trigema-Chefs ggf. auch einen pakistanischen Flüchtling ohne Papiere und ohne Erlaubnis als Mitarbeiter einzustellen doch eine besondere Bedeutung habe. Nicht weil Wolfgang Grupp sich dabei von fehlender Erlaubnis oder fehlenden Papieren nicht stört läßt, sondern weil er ja allen Kindern seiner Mitarbeiter einen Arbeitsplatz garantiert. Was will uns dieser frömmelnde HNA-Rassist im Range des Politik-Chefs damit nun sagen? Der Pakistaner rammelt ohne Sinn und Verstand und selbstverständlich ohne Verhütung, sodass man dem Trigema-Chef nur raten kann entweder,

– den Pakistani doch nicht einzustellen?
– seinen Mitarbeiter/innen nicht solche Zusagen zu machen?
– besser: nur seinen deutschen Mitarbeiter/innen solche Zusagen zu machen?
– oder gleich eine neue Produktionshalle zu errichten, um für die Massen pakistanischen Nachwuchses Arbeitsplätze bereit zu stellen?

Wer solche Fragen stellt, bekommt auch Antworten. In diesem Fall kann ich gut darauf verzichten!

Und wer glaubt und hofft, dass dieser subtile Rassimsus, der sich dort als Kernbestandteil der  Geisteshaltung des HNA-Autors offenbart hat, nur pakistanische Menschen zum Ziel hat und nur auf diese Koryphäe des Lokaljournalismus beschränkt ist, der braucht neben dem täglich‘ Brot auch einen starken Glauben.

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Ich wollte schon seit einigen Tagen etwas zur Kommunalwahl schreiben. Denn auffällig ist, dass insbesondere SPDCDUGRÜNE massiv Werbung für die Partei DIE PARTEI machen, obwohl doch DIE PARTEI zur Kommunalwahl gar nicht antritt. Aber man hat sich bei SPDCDUGRÜNE ganz offensichtlich vom legendären Slogan der PARTEI inspirieren lassen: „Inhalte überwinden“. Anders lassen sich Wahlplakate mit Aussagen wie „Ja zu Kassel“ (wer würde wohl mit einem NEIN zu Kassel zur Wahl antreten) oder „Die Documenta bleibt in Kassel“ und „Kassel wird Kulturhauptstadt“ kaum erklären. „Ja zur SPD“ gefällt mir auch gut. Keiner weiß warum? Aber darum geht’s auch nicht. Einfach so, ist die Aufforderung. Das muss langen.

SPD - Kommunalwahl 2016 - 2Nun scheint die Kasseler SPD aber auch ihren eigenen Spitzenkandidaten überwunden zu haben. Was für die Einen eine Drohung sein mag, ist für viele andere ein Versprechen. Heute jedenfalls postet der SPD-Stadtverordnete Bürger ein Bildchen bei Facebook mit den Gesichtern der SPD-Stadtverordneten, die nicht mehr antreten. Und wer lacht mir da aus der letzten Reihe entgegen? Richtig, Dr. Schnell.

Ich erinnere mich noch sehr genau daran, dass es der „Sozialexperte“ Dr. Schnell gewesen ist, der von Juli 2009 bis Januar 2010 in nibelungenhafter Treue den Hartz-IV-Betrug des SPD-Sozialdezernenten Barthel verteidigt hat. Monatelang hat die SPD die Anträge der Kasseler Linken dazu abgewiesen. Im Februar 2010 war es dann Dr. Schnell, der vor der Sitzung des Stadtparlaments an unsere Pulte schlich und fragte, ob wir denn unseren Antrag wieder stellen würden. Diesmal würde die SPD nämlich zustimmen. Und es war eben nicht die Einsicht oder die Exhumierung eines sozialen Gewissens, der dazugeführt hat. Nein, der öffentliche Druck war einfach zu groß geworden.

 

Sollte jetzt also tatsächlich Dr. Schnell überwunden worden sein? Wahrscheinlich aber ist es nur eines der vielen von der SPD gebrochenen Wahlversprechen. Diesmal eben schon vor der Wahl.

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In den vergangenen Wochen hat es in Kassel eine intensive und zum Teil auch sehr emotionale Diskussion um die Nazi-Vergangenheit dreier Oberbürgermeister der Nachkriegszeit und hier insbesondere des langjährigen Oberbürgermeisters Karl Branner gegeben. Besonders umstritten war die Forderung der Umbenennung der Karl-Branner-Brücke. Die Mehrheit der SPD mit Oberbürgermeister Hilgen an der Spitze wollte zwar eine nach Branner benannte Seitenhalle im Rathaus umbenennen, nicht aber die Branner-Brücke. Sie wurde dabei in ihrer wenig konsequenten Haltung von der CDU unterstützt. Grüne, eine Minderheit in der SPD, FDP, Linke und meine Fraktion Demokratie erneuern/Freie Wähler waren der Auffassung, dass auch die Brücke umbenannt werden soll. Am Ende lagen insgesamt vier zum Teil identische zum Teil aber auch abweichende Anträge vor, die zu einem Abstimmungsverfahren führten, das für einige Stadtverordnete offenbar eine zu große Herausforderung darstellte. Jedenfalls stimmten Grüne, SPD und CDU gleich zweimal gegen die Umbenennung der Branner-Brücke, so dass die Umbenennung mit einer breiten Mehrheit abgelehnt wurde.

Dies ist deshalb sehr bedauerlich, weil Grüne und eine Minderheit der SPD in der Diskussion angekündigt hatten, für die Umbenennung stimmen zu wollen. Da mehrere Stadtverordnete von SPD und Grünen uns gegenüber erklärten, dass ihr Abstimmungsverhalten der Unübersichtlichkeit des Abstimmungsverfahrens geschuldet sei und deshalb aus Versehen erfolgte, bringen wir unseren Antrag auf Umbenennung der Branner-Brücke erneut ein. Wir sind zuversichtlich, dass sich eine Mehrheit der Stadtverordneten für die Umbenennung aussprechen wird – jedenfalls dann, wenn alle, die für die Umbenennung eintreten auch für die Umbenennung stimmen. Diesmal ist das Abstimmungsverfahren auch sehr einfach und übersichtlich: Ein Tagesordnungspunkt, ein Antrag, eine Abstimmung. Ja bedeutet Umbenennung, Nein das genaue Gegenteil.

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Natürlich geht es formal-juristisch beim Fall TOP-Direkt gar nicht um unsere lokale Krone der journalistischen Schöpfung, die HNA. Denn formal-juristisch gehört TOP-DIREKT zum Ippen-Imperium. Zu diesem Imperium gehört aber auch der Verlag Dierichs. Man ist zwischen HNA und TOP-DIREKT also verbrüdert oder verschwistert oder verschwippt oder verschwägert. Befangen scheint man bei der HNA auf jeden Fall zu sein.
Denn während der aktuelle SPIEGEL und auch der Mediendienst kress.de ausführlich über außergewöhnlich intensive staatsanwaltliche Ermittlungen mit Durchsuchungen von mehreren Zeitungsvertrieben in Hessen und Niedersachsen sowie eine Reihe von Privatwohnungen, von der Beschlagnahme von Vermögen in Höhe von rd. 2 Millionen Euro und dem Einsatz von etwa 600 Beamten des Zolls, Vertreter der Deutschen Rentenversicherung und der Staatsanwaltschaft berichten, lesen wir in der HNA dazu – nichts.
Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautet, dass TOP-DIREKT in erheblichem Umfang Scheinselbstständige beschäftigt haben soll. Tausende Zeitungsausträger sollen offiziell nur als kurzfristig Beschäftigte angestellt worden sein. Solche Jobs wären dann versicherungs- und beitragsfrei, müssten aber nach spätestens 50 Arbeitstagen beendet werden, so die Ermittler. Tatsächlich seien die Zusteller nach Ablauf der Frist unter einem anderen Namen weiterbeschäftigt worden, etwa indem Verwandte der Betroffenen das Arbeitsverhältnis zum Schein übernommen hätten. Rechtsvertreter von TOP-DIREKT weisen laut SPIEGEL die Vorwürfe als „ungerechtfertigt“ zurück, äußern sich aber nicht im Detail. Laut kress.de habe TOP-DIREKT über mehre Jahre mit diesem illegalen Trick Sozialversicherungsabgaben in Millionenhöhe gespart.

Und was hat das jetzt mit Göker zu tun? Nun, so ist zu hören, soll es bei TOP-DIREKT unter der Geschäftsführung des Neffen unseres HNA-Herausgebers Ippen um bis zu 20.000 Scheinselbstständige gehen. Dagegen ist Göker mit seinen gerade einmal 1.500 ein ganz kleines Sünderlein. Über Göker und seine Kapriolen aber berichtet die HNA bis heute in epischer Breite, auch wenn es nicht immer etwas zu berichten gibt. Aber man hat bei der HNA wohl die Erfahrung gemacht, dass Artikel mit Göker in der Überschrift immer ordentlich Klicks bringen. Deswegen durfte der Name natürlich auch in meiner Überschrift nicht fehlen. Jetzt bleibt nur noch die Frage, wann unser journalistisches Kleinod auch über den Fall TOP-DIREKT berichtet?

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„Am Ende Bleiben Tränen“, so textete einst Roland Kaiser für eine seiner Schnulzen fast prophetisch über die Amtsführung seines Namensvetters im Kasseler Rathaus. Heute erklärte der Bürgermeister seinen Rücktritt als Aufsichtsratsvorsitzender der Gesundheit Nordhessen (GNH).
„Du hast ihm so sehr vertraut, Du hast fest auf ihn gebaut“, auch das trällerte des Kaisers Roland und das mögen auch die Mitarbeiter des bürgermeisterlichen Kaisers im Ordnungsamt gedacht haben, bevor eben jener  sie schnöde in der Blitzer-Affäre in den Regen stellte, um seine eigene Haut zu retten.

Eine kleine Übersicht über die Spuren, die Kaiser – also der bürgermeisterliche – in Kassel hinterlassen hat.

August 2012 – Als Bürgermeister Kaiser mal sehr, sehr ehrlich war
Februar 2013 – Wozu Kassel einen Bürgermeister (nicht) braucht
April 2013 – Geht’s noch Herr Kaiser? Oder besser: bitte gehen Sie!
April 2013 – Der bedauerliche Herr Kaiser
Mai 2013 – Kein Knöllchen für Gramsci – Die „Blitzer“-Affäre und die LINKE

Ob der Rücktritt des Herrn Bürgermeister als Aufsichtsratsvorsitzender der GNH nur der Auftakt zu einem gründlichen Abgang wird, zu dieser Hoffnung will ich mich hier nicht hinreißen lassen. Andererseits….. . Ich habe während meiner Zeit als Stadtverordneter dem Magistrat und dem Oberbürgermeister mehr als ein Mal vorgeworfen, dass er eine bemerkenswerte Kreativität entwickelt, wenn es darum geht im Haushalt der armen Stadt Kassel Geld zu entdecken, um damit seine teuren Hobbys zu finanzieren (Stadtfeste, Stadtjubiläen, Hessentage, Grimm-Museen, Kultur-Sonderbeauftragte usw. usf.). Angesichts der Weigerung der Stadt Geld für Stadtteilbibliotheken, eine Sozialcard, die Sanierung der Schulen, eine vernünftige Personalausstattung der KiTas zu finanzieren, ist diese kreative Finanzierung der o.a. Hobbys unseres Sonnenkönigs ein echtes Ärgernis. Im Falle des unglückseligen Herrn Kaiser – des bürgermeisterlichen –  könnte ich allerdings mal ein Auge zudrücken, wenn es Oberbürgermeister Hilgen gelingen könnte, eine Stelle für Jürgen Kaiser als offiziellen Rathausführer zu schaffen. Das kann er, der Kaiser – also der bürgermeisterliche. Und da kann er auch keinen Schaden anrichten. So gesehen, würde die Stadt Kassel trotz der ungeplanten Personalkosten für den Job eines Rathausführers unterm Strich mit großer Sicherheit sogar noch Geld sparen.

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„Vorwärts – in die Vergangenheit“, so heisst ein Buch von Boris Revout. Ich habe keine Ahnung, worüber er darin schreibt. Die Kasseler Stadtplaner müssen aber bei der Neugestaltung des Übergangs von der Linie 1 am Besucherzentrum zum Bergpark von diesem Buchtitel inspiriert worden sein. Denn da, wo eine höchst senioren- und behindertenfreundliche Unterführung mit sanftem Anstieg direkt von der Haltestelle in den Bergpark führte, haben sie jetzt eine imposante Treppenanlage errichtet. Ich vermute, dass es maximal drei Monate dauern wird, bis Forderungen – sehr berechtigte Forderungen – laut werden, hier Rampen für Kinderwägen, Rollstühle, Rollatoren etc.  zu errichten.  „Prächtig“ soll es geworden sein, so informiert mich heute die HNA. Das glaube ich jetzt erstmal ohne persönliche Inaugenscheinnahme sofort. Immerhin wurde dieses Bauwerk im Reiche unseres kleinen Sonnenkönigs Hilgen errichtet.  Aber saudämlich ist es auch, wenn alle, aber auch wirklich alle Erkenntnisse von barriere-freiem Bauen so eindrucksvoll ignoriert werden.

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