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Archiv für Februar 2012

Ich habe an dieser Stelle die Bemühungen der Kasseler Rathaus-Piraten kommentiert. Wobei schon die Benutzung des Wortes „Bemühungen“ eine ausgesprochen wohlmeinde Beschreibung der Aktivitäten der pirätlichen Möchtegern-Aktivisten ist. Denn im Zusammenhang mit den beiden ist schon die Verwendung von Begriffen wir „Aktivitäten“ und „Aktivisten“ ziemlich realitätsfern. Link zum Thema Piraten in die Parlamente – JA!! [...]

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Mit der Wahlperiode hat vor mehr als einem Jahr eine neue Stadtverordnetenvorsteherin ihr Amt angetreten. Ich habe in diesem Blog schon einmal die Arbeit von Kollegin Friedrich gewürdigt. Heute ist es wieder soweit, denn gestern war es wieder soweit. Frau Friedrich soll ja dem linken Flügel der SPD angehören. Ob das stimmt und was das [...]

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Natürlich wollte es keiner gewesen sein. All die, die heute machtvoll der Initiative mit der Ablehnung des Bürgerbegehrens in der Stadtverordnetenversammlung in den Hintern getreten haben. Eigentlich sind sie alle total voll dafür, also für die Beteiligung, die CDU, die SPD ….. na, ja bei der FDP hielt sich das Bedauern dann doch in sehr [...]

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Da habe ich echt ‘ne Nummer gerissen. Die Kasseler Linke beantragt einen weiteren Akteneinsichtsausschuss zum Thema“Kosten der Unterkunft“. Wir wollen im Wesentlichen  klären, wie viel Geld musste den betroffenen Menschen nachgezahlt werden und haben tatsächlich alle diese Nachzahlungen erhalten. Logischerweise hat die große Koalition aus FDPCDUSPDGRÜNEN nicht ganz ein so aufklärerisches Interesse. Sei’s drum, wenn [...]

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Drei Stunden dauerte in den 50iger Jahren die Debatte im Stadtparlament über die damals anstehende Stationierung von Soldaten in Kassel und auch über eine etwaige Rüstungsproduktion in der Stadt. Am vergangenen Montag war nach einer Stunde die Luft raus. Das lag nicht zuletzt an der großen Verweigerungs-Koalition aus FDPCDUSPD, die keinen kommunalen Bezug erkennen wollten [...]

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Also eines gleich vorweg. Dass die von den Piraten für die Fragestunde der letzten Stadtverordnetensitzung  angemeldete Frage aus formalen Gründen nicht behandelt wurde, dafür können die beiden Piraten-Aushilfen im Stadtparlament nichts. Das ist der klassische Nachteil der Minderheit. Sie werden als Nicht-Fraktion von den Abläufen ausgeschlossen und zu dem Zeitpunkt, wo die Frage eingereicht wird, [...]

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Reisen verbindet die Menschen und nicht selten entstehen daraus Brieffreundschaften. Im Falle des Flughafens Kassel-Calden ist das gelungen, bevor die erste Maschine vom neuen Airport abgehoben hat. Was ist geschehen? Die Kasseler Linke hat in der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag einen Antrag zur Abstimmung gestellt, in dem es um die Kostenexplosion des Flughafen-Neubaus und um [...]

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