Ich halte die Piratenpartei ja insgesamt für eine demokratische Bereicherung. Ob die zwei Sitze, die die Piraten nun im Kasseler Stadtparlament innehaben nun auf Kosten auch der Linken gegangen sind, ist mir dabei ziemlich wumpe. Auch in der Linken, und warum nicht auch in Kassel, besteht die Gefahr, sich in gewohnten Strukturen zu verlaufen und zu verfangen. Da ist eine Auffrischung grundsätzlich zu begrüßen.
Dass eine politische Kraft wie die Piraten dabei eine gewisse Anlaufzeit brauchen, finde ich ebenfalls selbstverständlich. Sie sind etwas Neues und sie versuchen etwas Neues. Also ist Geduld gefragt und ein Ausdruck politisch interessierte Fairness.
Die Frage muss aber erlaubt sein, wie viel Geduld die Kasseler Piraten-Protagonisten noch so brauchen. Das fängt schon damit an, dass deren zwei Stadtverordnete unter dem Gesichtspunkt des „Auffrischens“ nicht unbedingt die besten Aushängeschilder sind. Der Herr Beyer hat sich und andere zuvor schon kräftig mindestens bei attac, der Nordhessischen und – ja auch – der Kasseler Linken verbraucht. (Die Aufzählung erhebt dabei keinen Anspruch auf Vollständigkeit.) Der Herr Petersen hat ja auch in diesem Jahr nicht zum ersten Mal bei einer Wahl kandidiert. Beide sind nach meiner Kenntnis auch erst im Zusammenhang mit der letzten Kommunalwahl bei den Piraten eingetreten. Also, man kann beiden vieles vorwerfen. Besondere Frische gehört aber nicht dazu.
Aber nun sitzen die beiden in der Stadtverordnetenversammlung und das ist ja auch in Ordnung. Was die beiden außer sitzen da nun machen ist nicht ganz klar. Als am Montag der Haushalt beschlossen wurde, waren die Piraten die einzige politische Gruppierung – von „politischer Kraft“ kann man bei den beiden Piraten-Vertretern ebenso wenig sprechen, wie von der Frische, die sie da mitbringen – , die sich gar nicht zum Haushalt zu Wort meldeten. Auch im Finanzausschuss galt bisher nur die Devise „dabei sein ist alles“.
Die Recherche im kommunalen Bürgerinformationssystem der Stadt Kassel verzeichnet eine Anfrage der Piraten seit der Kommunalwahl im März bis zum heutigen Tag. Ein Antrag oder eine Initiative findet sich gar nicht.
Also Piraten in die Parlamente? Ja! Auch in Kassel? Ja! Das Warum wird sich möglicherweise und hoffentlich noch mal klären. Sonst erledigt sich das mit den Piraten von selber und es werden andere für die Auffrischung sorgen müssen.
Als Unbeteiligter in Sachen Demokratie frage ich mich ……… so fängt eine Kommentar an, den “Klaus Störtebecker” hier eingestellt hat. Nun gilt in diesem meinem Blog aber die Regel: keine anonymen Kommentare. Deswegen kann ich ihn leider nicht frei schalten. Wer seinen/ihren Klarnamen hier nennt, kann sich auf prompte Veröffentlichung aber verlassen.
kai boeddinghaus
Dabei können andere Piraten auch ganz anders, z.B. in Berlin: http://www.youtube-nocookie.com/v/6U82ig37TaE
Ich halte den Piraten zugute das sie die Generation Twitter besser erreichen können, durch ihre Internetpräsenz/aktivität. Ansonsten habe ich aber meine Zweifel ob “Internetfrömmigkeit” auf Dauer reicht sich zu etablieren. Aber immerhin haben es ja auch “Grüne Steinewerfer” es mal weitgebracht. Vom Aussenminister sind die Piraten jedenfalls noch Meilen entfernt.