Dass die Kasseler Linke dem Haushalt der Stadt Kassel für das Jahr 2012 nicht zustimmen würde, ist klar und entspricht unseren politischen Vorstellungen, die eben grundlegend andere sind, als die von ROT und GRÜN. Aber es hätte auch gute Gründe gegeben, sich an der Abstimmung gar nicht mehr zu beteiligen. Wer sich dafür interessiert, ist [...]
Archiv für Dezember 2011
Kasseler Linke beteiligt sich an der Haushaltsabstimmung – na und?
Veröffentlicht in Uncategorized am 18/12/2011 | Kommentar schreiben »
Als die Grünen einmal aus Versehen für das „Lange Feld“ stimmten
Veröffentlicht in Uncategorized am 17/12/2011 | Kommentar schreiben »
Also die GRÜNEN in Kassel sind ja gegen die Bebauung des „Langen Feldes“ als Gewerbegebiet. So steht es jedenfalls in der Zeitung und dann muss es ja auch stimmen. Und die GRÜNEN sagen das auch selber von sich. Dann muss es wirklich stimmen. Nur manchmal kommen die GRÜNEN bei den Abstimmungen durcheinander. Beim Flughafenneubau Kassel [...]
Noch ein Akteneinsichtsausschuss zum Thema “Kosten der Unterkunft” – warum?
Veröffentlicht in Uncategorized am 14/12/2011 | Kommentar schreiben »
Eines ist klar. So ein Akteneinsichtsausschuss macht keinen Spaß. Warum also hat die Fraktion der Kasseler Linken nun noch wieder einen und schon wieder einen zum Thema “Kosten der Unterkunft” (KdU) beantragt? Warum werde ich für die Fraktion die Stunden schrubben und mich in die Akten wühlen? Untenstehend die Rede zur Erläuterung unseres Antrages. Zuvor [...]
Piraten in die Parlamente – JA!! Aber warum in Kassel?
Veröffentlicht in Uncategorized am 14/12/2011 | 3 Kommentare »
Ich halte die Piratenpartei ja insgesamt für eine demokratische Bereicherung. Ob die zwei Sitze, die die Piraten nun im Kasseler Stadtparlament innehaben nun auf Kosten auch der Linken gegangen sind, ist mir dabei ziemlich wumpe. Auch in der Linken, und warum nicht auch in Kassel, besteht die Gefahr, sich in gewohnten Strukturen zu verlaufen und [...]
Stadtparlament ohne Pressefreiheit
Veröffentlicht in Uncategorized am 13/12/2011 | 1 Kommentar »
Eigentlich eine einfache Sache. Artikel 5, Absatz 1 unseres Grundgesetzes formuliert „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Aber nicht alle verstehen das. Deswegen gibt es noch das Hessische Pressegesetz. Dort steht im Paragraph 2, Absatz 3 „Die Pressetätigkeit darf von keinerlei Zulassung abhängig [...]
Der Kampf gegen Studiengebühren – in Kassel verloren
Veröffentlicht in Uncategorized am 03/12/2011 | Kommentar schreiben »
Das war ja eine beeindruckende politische Phalanx, die sich da gegen die Einführung der Studiengebühren in Hessen formiert hatte. SPD, GRÜNE, LINKE, Gewerkschaften waren vereint in der Forderung, die von der Regierung Koch eingeführten Gebühren wieder abzuschaffen. Mit Erfolg. Im Juni 2008, weniger als ein Jahr nach der Einführung dieser Studiengebühren waren sie in Hessen [...]
