Was ist Kommunalpolitik und was kann Kommunalpolitik? Diese Fragen können und müssen gestellt werden. Besonders auch dann, wenn in der Stadtverordnetenversammlung Anträge zu Themen gestellt werden, die auf kommunalpolitischer Ebene gar nicht entschieden werden können. Da aber andernorts ja munter Dinge entschieden werden, die sich erheblich auf die Kommunen auswirken, sollten sich Stadtparlamente durchaus einmischen. [...]
Archiv für September 2011
„Schaufensteranträge“ in der Stadtverordnetenversammlung
Veröffentlicht in Uncategorized am 30/09/2011 | Kommentar schreiben »
Schulsanierung in Kassel – kommunalpolitisches Schmierentheater
Veröffentlicht in Uncategorized am 16/09/2011 | Kommentar schreiben »
Drama, Rührstück, Schmierentheater – die Übergänge sind fließend. Fakt ist, dass wir uns natürlich alle gefreut haben, als bekannt wurde, dass die Sanierung im ASS (Albert-Schweitzer-Schule) nun doch weitergeht. Nachdem ich nun meine Rührung einige Tage ausgelebt habe, erlaube ich mir dann doch den Blick hinter die Kulissen. Also: Den Baustopp gab es nicht, weil [...]
Nicht immer nur meckern !!!
Veröffentlicht in Uncategorized am 14/09/2011 | Kommentar schreiben »
Jetzt habe ich zwei Mal hintereinander Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen “geschwänzt”. Und eine Sitzung war doch tatsächlich die erste Lesung des Haushaltes 2012. Und, das Fernbleiben hat gar nicht weh getan…. . Bevor mein ohnehin angeschlagener Ruf – allein das politische Engagement eines aufrecht laufenden Menschen bei den Linken verstört andere [...]
Keine Rüstung aus Kassel – brandaktueller Antrag zum Antikriegstag
Veröffentlicht in Uncategorized am 01/09/2011 | Kommentar schreiben »
Wer heute in den Zeitungen und Internetforen Einträge und Artikel, Aufrufe und Stellungnahmen anlässlich des Antikriegstages liest, könnte meine, dass der gesellschaftliche Konsens für ein friedliches, nicht-militärische Zusammenleben breit verankert ist. Wie labil das in Wirklichkeit ist, haben nicht nur die rot-grüne Bundesregierungen unter Beweis gestellt, die einen Westerwelle als Peacenik erscheinen lassen. Auch in [...]